Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand 06.03.2025

§ 1 Geltung der Bedingungen

Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle unsere Angebote und Leistungen. Sie sind in der Fassung vom 06.03.2025 gültig, es sei denn, Ihnen wäre vor Vertragsabschluss eine andere Fassung zugänglich gemacht worden. Sie gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.

Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen, insbesondere Gegenbestätigungen,  Gegenangebote oder sonstige Bezugnahmen des Kunden unter Hinweis auf seine Geschäftsbedingungen, sind nur wirksam, wenn wir sie schriftlich bestätigen.

§ 2 Angebote

Die in Prospekten, Anzeigen usw. enthaltenen Angebote sind - auch bezüglich der Preisangaben - freibleibend und unverbindlich. An speziell ausgearbeitete Angebote sind wir 3 Kalendertage gebunden soweit nicht anders vereinbart.

§ 3 Vertragsschluss

a.) Die Annahme von Aufträgen sowie mündliche oder fernmündliche Vereinbarungen mit dem Kunden bedürfen zu Ihrer Wirksamkeit unserer schriftlichen oder fernschriftlichen Bestätigung. Die bei Vertragsabschluss festgelegten Bezeichnungen und Spezifikationen stellen den technischen Stand zu

diesem Zeitpunkt dar. Konstruktionsänderungen für Lieferungen im Rahmen des Vertrages behalten wir uns ausdrücklich vor, sofern diese Änderungen nicht grundlegender Art sind und der vertragsgemäße Zweck nicht erheblich gefährdet wird.

b.) Kommt es nach Erteilung eines Auftrags zu einer Änderung, Erweiterung oder zu Nachträgen, wird dem Kunden eine Änderungsgebühr in Rechnung gestellt.

Die Änderungsgebühr richtet sich nach der Auftragssumme und kann der folgenden Tabelle entnommen werden:

§ 4 Preise

Die angegebenen Preise verstehen sich, wenn nicht anders vereinbart, ab Lager des Lieferers ausschließlich Verladung, inklusive Verpackung und nur für den im Angebot oder in der Auftragsbestätigung abgegebenen Verwendungsort. Die Preise sind Nettopreise in EUR, die Umsatzsteuer ist in der jeweils geltenden Höhe zusätzlich zu zahlen. Für Aufträge, für die keine Preise vereinbart sind, gelten unsere am Liefertag gültigen Preise für den angegebenen Verwendungsort. Bei Teillieferungen wird jede Einzellieferung gesondert berechnet. Soweit zwischen Vertragsabschluss und vereinbarten und/ oder tatsächlichen Lieferdatum mehr als sechs Monate liegen, gelten die zur Zeit der Lieferung oder Bereitstellung gültigen Preise.

§ 5 Lieferzeit

Die von uns genannten Termine und Fristen sind unverbindlich, soweit nicht schriftlich etwas anderes vereinbart ist. Geraten wir mit der Lieferung in Verzug, beträgt die von unseren Kunden als Vorbedingung für die Geltendmachung weiterer Rechte zu setzende Nachfrist acht Wochen ab Eingang der Nachfristsetzung bei uns. Schadensersatz wegen Nichterfüllung kann nur verlangt werden, wenn wir oder unsere Erfüllungsgehilfen den Schaden vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht haben.

§ 6 Abrufaufträge

Bei Bestellungen auf Abruf sind uns Abruf und entsprechende Spezifikationen für ungefähr gleiche Monatsmengen aufzugeben. Kommt unser Kunde dieser Verpflichtung nicht nach, sind wir nach Ablauf einer von uns zu setzenden angemessenen Frist berechtigt, ohne Abruf zu liefern oder eine angemessene Nachfrist zu setzen, nach deren Ablauf wir vom noch nicht erfüllten Teil des Vertrages zurücktreten oder Schadenersatz wegen Nichterfüllung verlangen können.

§ 7 Versand und Gefahrübergang

Der Versand erfolgt auf Rechnung unseres Kunden unfrei. Versandart, Versandweg und Verpackung sind unserem Ermessen überlassen. Verpackungs-, Schutz- und Transporthilfsmittel können auf Kosten unseres Kunden an uns zurück geschickt werden. Auf Wunsch des Kunden wird auf seine Kosten die Sendung durch uns gegen Transport-, Feuer , Wasser-, und Bruchschäden sowie Diebstahl versichert. Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist oder zwecks Versendung unser Lager verlassen hat. Falls der Versand ohne unser Verschulden unmöglich wird, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf den Kunden über.

§ 8 Gewährleistung

Wir gewährleisten, dass unsere Produkte frei von Fabrikations- und Materialmängeln sind. Die Gewährleistungsfrist beträgt sechs Monate. Sie beginnt mit dem in § 7 für den Gefahrübergang bestimmten Zeitpunkt. Für Fremderzeugnisse beschränkt sich unsere Haftung auf die Abtretung der uns gegen den Lieferanten des Fremderzeugnisses zustehenden Gewährleistungsansprüche. Der Kunde muss unsere Lieferung bei Ankunft unverzüglich unter Beiziehung des Transporteurs auf Transportschäden

untersuchen und uns von etwaigen Schäden oder Verlusten sofort durch eine Sachverhaltsmeldung des Spediteurs oder eine eigene, von einem Zeugen zu bestätigende Schadensschilderung unterrichten.

Offene Mängel der Ware sind nach Eingang der Lieferung innerhalb 24 Stunden schriftlich zu erheben. Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung innerhalb dieser Frist nicht entdeckt werden können, sind uns unverzüglich nach Entdeckung schriftlich mitzuteilen. Nach Erhebung der Mängelrüge ist uns Gelegenheit zu geben, den Mangel an Ort und Stelle festzustellen. Ein Verstoß gegen die vorstehenden Verpflichtungen schließt jeden Gewährleistungsanspruch aus. Im Falle des Vorliegens eines Mangels sind wir nach unserer Wahl zur kostenfreien Nachbesserung oder zur Ersatzlieferung gegen frachtfreie Rückgabe der mangelhaften Sache berechtigt. Ein Recht auf Wandelung oder Minderung ist nur bei Fehlschlagen der Nachbesserung oder Ersatzlieferung gegeben. Ansprüche auf Ersatz mittelbaren oder unmittelbaren Schadens sind ausgeschlossen.

§ 9 Eigentumsvorbehalt

Bis zur Begleichung der Forderung, die uns aus unserer Lieferung gegen den Kunden zusteht, bleiben die von uns gelieferten Sachen unser Eigentum. Der Kunde ist berechtigt, die in unserem Vorbehaltseigentum stehende Ware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr zu verarbeiten und zu veräußern, solange er uns gegenüber nicht in Verzug ist. Verpfändungen und Sicherungsübereignungen sind unzulässig. Die aus dem Weiterverkauf oder einem sonstigen Rechtsgrund (Anspruch auf Versicherungsleistungen, Schadenersatz wegen unerlaubter Handlung) bezüglich der Vorbehaltsware

entstehenden Forderungen werden bereits jetzt sicherungshalber in vollem Umfange an uns abgetreten. Wir ermächtigen den Kunden widerruflich, die an uns abgetretenen Forderungen für unsere Rechnung im eigenen Namen einzuziehen. Der Kunde hat auf unsere Aufforderung hin die Abtretung offenzulegen und uns die erforderlichen Auskünfte und Unterlagen zur Verfügung zu stellen. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware hat der Kunde auf unser Eigentum hinzuweisen und uns unverzüglich zu benachrichtigen. Durch solchen Zugriff entstehende Kosten und Schäden trägt der Kunde. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, die Vorbehaltsware auf Kosten des Kunden zurückzunehmen oder gegebenenfalls Abtretung der Herausgabeansprüche des Kunden gegen Dritte zu verlangen. In der Zurücknahme sowie in der Pfändung der Vorbehaltsware durch uns liegt kein Rücktritt vom Vertrag.

§ 10 Zahlung

Unsere Rechnungen sind innerhalb 30 Tagen ab Rechnungsstellung ohne Abzug zur Zahlung fällig. Nach Erhalt der Auftragsbestätigung hat der Kunde eine Anzahlung in Höhe von 1/3 des vereinbarten Preises zu leisten, sofern der Auftragswert EUR 10.000,00 übersteigt. Jedenfalls sind wir berechtigt, Abschlagszahlungen zu verlangen und zwar in Höhe von 1/3 des vereinbarten Preises mit der Auftragsbestätigung, 1/3 bei Lieferung, spätestens jedoch 30 Tage nach Meldung der Versandbereitschaft, 1/3 nach Montage, spätestens jedoch 30 Tage nach Lieferung. Gerät der Kunde in Verzug, sind wir berechtigt, vom betreffenden Zeitpunkt an Zinsen in Höhe des von den Geschäftsbanken berechneten Zinssatzes für offene Kontokorrentkredite zuzüglich Umsatzsteuer zu berechnen. Wenn der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt, insbesondere wenn er seine Zahlungen einstellt, oder wenn uns andere Umstände bekannt werden, welche die Kreditwürdigkeit des Kunden in Frage stellen, sind wir berechtigt, die gesamt Restschuld fällig zu stellen und für noch ausstehende Lieferungen Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistung zu verlangen. Zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung wegen Gegenansprüchen ist der Kunde nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche unstreitig oder rechtskräftig festgestellt sind. Bei Rücktritt vom Vertrag durch den Kunden sind wir berechtigt, 1/3 des Auftragswertes als Stornogebühr einzufordern.

§ 11 Fernabsatzgesetz, Widerrufsbelehrung und Rückgabe

a.) Das Fernabsatzgesetz und die Widerrufsbelehrung gelten für Unternehmer und Gewerbetreibende. Das sind natürliche Personen, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließen, der weder gewerblichen noch selbstständigen beruflichen Tätigkeiten zugerechnet werden kann.

b.) Unternehmer und Gewerbetreibende können bei Fernabsatzgeschäften die Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ab Einlangen der Ware ohne Angabe von Gründen in Textform oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Unternehmer haben kein Widerrufsrecht. Unternehmer können die Ware innerhalb von 3 Monaten in wiederverkaufbarem Zustand retournieren, sofern der Wert der Retourware 50 % der Auftragssumme nicht überschreitet. Bestellungen über ein Einzelstück können unabhängig davon

retourniert werden. Um die Rückgabeabwicklung etc. zu klären bitten wir jedoch um vorherige Kontaktaufnahme an: office@aschl-edelstahl.com.

Von den Rücknahmebestimmungen ausgeschlossen sind, Stangenmaterial und Sonderanfertigungen. Im Falle einer Warenrücklieferung wird ein Wiedereinlagerungsbeitrag (kurz WEB genannt) verrechnet. Dieser beträgt bei Lagerware mindestens 20 % des Nettowarenwerts; bei Nicht-Lagerware richtet sich der Betrag nach den Bestimmungen unseres Lieferanten. Der konkrete WEB wird nach der

Rücksendeanfrage vom Vertrieb-Innendienst  bekannt gegeben. Die Kosten der Rücksendung trägt, mit Ausnahme des Fernabsatzgeschäftes mit Unternehmer und Gewerbetreibende, der Kunde.

c.) Die Rücksendung der Ware ist zu richten an: Aschl GmbH

Geisensheim 6

A- 4632 Pichl/Wels

§ 12 Datenverarbeitung

Wir speichern die vom Kunden an uns übermittelten personenbezogenen Daten mit automationsunterstützter Datenverarbeitung. Die personenbezogenen Daten unserer Kunden und Interessenten werden vertraulich behandelt. Näheres entnehmen Sie unserer Datenschutzerklärung bzw der jeweiligen Information gem Art 13 bzw 14 DSGVO.

§ 13 Haftungsbeschränkung

Schadenersatzansprüche, insbesondere Ansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, der Gewährleistung, aus positiver Vertragsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsabschluss und aus unerlaubter Handlung sind sowohl gegen uns als auch gegen unsere Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit uns oder unseren Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen nicht Vorsatz zur Last liegt.

§ 14 Schlussbestimmungen

Für die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen uns und dem Kunden gilt das Recht der Republik Österreich, ausgenommen das UN Kaufrecht lt. BGBl 1988/96. Erfüllungsort für unsere Verpflichtungen ist der Sitz des Lieferers. Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis sich unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten ist, soweit gesetzlich zulässig, Wels. Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder im Rahmen sonstiger Vereinbarungen mit dem Käufer unwirksam sein oder werden, wird hiervon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt. Gleichzeitig ist die unwirksame Bestimmung durch eine wirksame zu ersetzen, die den mit der unwirksamen Bestimmung verfolgten wirtschaftlichen Zweck so weit wie möglich verwirklicht. Für die Auslegung dieser Geschäftsbedingungen ist ausschließlich die deutsche Fassung heranzuziehen.